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IPCom droht Google-Handys zu stoppen


Münchner Unternehmen: HTC hat Patent verletzt

HTC steht Ärger ins Haus. Wie das “Handelsblatt” meldet, könnte es bald zu einem gerichtlich verordneten Verkaufsstopp der Google-Phones T-Mobile G1 und HTC Magic sowie aller weiteren UMTS-fähigen HTC-Handys in Deutschland kommen. So will es zumindest der gewerbliche Patentverwerter IPCom, sollte sich HTC nicht bewegen. Gegen Google hat das Münchner Unternehmen seit letzter Woche ebenfalls eine Klage am laufen.

IPCom will Google-Phone stoppen

IPCom will den Verkauf von HTC-Geräten mit UMTS untersagen lassen. IPCom-Geschäftsführer Bernhard Frohwitter wirft HTC eine fortgesetzte Patentverletzung auf dem deutschen Markt vor und beruft sich dabei auf ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 27. Februar 2009 (Aktenzeichen 7 O 94/08). Demnach verletzt HTC derzeit die “Serie 100” genannten Patente, die zwingend für den Betrieb von UMTS-Telefonen notwendig sind. Frohwitter machte im Gespräch mit dem “Handelsblatt” weiter Druck auf HTC. Sollte sich HTC mit IPCom nicht bald zusammenzusetzen, will Frohwitter ernst machen. “Wir fangen an, sobald wir erkennen müssen, dass HTC nicht bereit ist, ernsthaft mit uns zu verhandeln.” Von dem Verkaufsstopp wären dann auch alle HTC-gefertigten Geräte betroffen, die von Netzbetreibern wie T-Mobile, Vodafone oder O2 unter eigener Marke verkauft werden.

Klage gegen Google

Zusätzlich hatte IPCom letzte Woche auch gegen Google Klage eingereicht. Frohwitter sieht die Klage darin begründet, dass Google “technisch verantwortlich” für das Verhalten des Google-Handys sei. Die neue zusätzliche Klage gegen Google begründete Frohwitter damit, dass Google nach Auffassung von IPCom „technisch verantwortlich” sei für das Verhalten des Telefons, das ohne deren Software gar nicht betriebsfähig ist. Google habe “ein bestimmtes technisches Verhalten der Hardware” bei HTC in Auftrag gegeben. Bei Google weiß man von einer Klage jedoch nichts: Google-Sprecher Kay Oberbeck: “Von dieser Sache ist uns nichts bekannt. Uns ist noch keine Klage zugestellt worden.”

Klage gegen Nokia bereits am laufen

IPCom hatte nach eigenen Angaben Ende 2006 von der Robert Bosch GmbH die UMTS-Patente gekauft, die jetzt Streitpunkt mit HTC sind. Dort nimmt man die Vorwürfe “sehr ernst”, sieht aber keine Patentverletzung. Derzeit wird eine Nichtigkeitsklage vor dem Münchner Bundespatentgericht verhandelt. Eine Klage gegen Nokia hatte IPCom bereits 2008 in selber Sache angestrengt.

Vodafone hofft auf “Magic”

Sollte es tatsächlich zu einem Verkaufsstopp kommen, würde das vor allem Vodafone hart treffen. Dort setzt man fest auf das “Magic” im Kampf um Marktanteile gegen T-Mobile mit seinem “G1”. Die Markteinführung des Magic ist für Ende April geplant.

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